Presseerklärung
Mitgliederversammlung der Wählergruppe Bündnis! am 02.11.2011
Die gut besuchte Mitgliederversammlung der Wählergruppe Bündnis! am Mittwoch, dem 02.11.11 in der VFV Gaststätte "An der Pottkuhle", kann als eine Demonstration des Zusammenhaltes in schweren Tagen gewertet werden.
Für die überwiegende Mehrheit der 25 erschienenen Mitglieder stand die Frage, ob sich das Bündnis! nach der Wahlniederlage auflösen solle – die vor allem immer wieder von außen an die Wählergruppe herangetragen wurde – überhaupt nicht zur Debatte. Auch die wenigen Zweifler ließen sich nach einer ruhigen Diskussion davon überzeugen, dass sowohl die Wähler als auch die Mandatsträger in den Ortsräten ein Recht darauf haben, dass das Bündnis! ohne Wenn und Aber seine politische Arbeit fortsetzt.
Wie diese Arbeit in Zukunft im einzelnen aussehen wird, muss demnächst intern geklärt werden.
Fest steht jedoch schon jetzt, dass der Fokus des politischen Handelns mehr denn je auf die kleinen und großen Probleme gerichtet sein wird, die den Bürger in seinem direkten Umfeld bewegen, ohne jedoch das Große und Ganze der Stadt, vor allem die finanziellen Vorgaben des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen, aus den Augen zu verlieren.
Über die Gründe für den immensen Verlust von fast 12% der Wählerstimmen bei der letzten Kommunalwahl kann größtenteils nur spekuliert werden. Wahr ist, dass das Bündnis! 2006 durch einen hohen Oberbürgermeister-Bonus ein unglaubliches Ergebnis von 17,4 % einfahren konnte.
Wahr ist aber auch, dass es der Wählergruppe trotz einer guten und umsichtigen Ratsarbeit in den vergangenen fünf Jahren noch nicht gelungen ist, sich ein eigenes, unverwechselbares Profil zu geben. Daran wird sie nun intensiv weiterarbeiten müssen.
Das Ausscheiden der beiden Mandatsträger im Rat der Stadt aus der WG wurde kopfschüttelnd verurteilt. Der Sinn dieses Schrittes sei nicht nachzuvollziehen.
Turnusmäßig wurden folgende Vorstandsämter bis 2013 neu besetzt:
Als einer der beiden Stellvertreter der Vorsitzenden wurde gewählt:
Henning Dreyer (vormals: Harrison Kahlert)
Neue Schriftführerin ist:
Monika Pröving (vormals: Dr. Cord Alphei)
Ein Beisitzer:
Jürgen Rieß (vormals: Dr. Jörg Hellmann).
Die Änderung des § 9 der Vereinssatzung wurde einstimmig beschlossen. Darin heißt es in der alten
Version:
(1) Die Wählergruppe kann mit den Stimmen von 2/3 der eingetragenen Mitglieder aufgelöst
werden. Ein solcher Tagesordnungspunkt muss in der Einladung mitgeteilt werden.
In der neuen Version heißt es:
(1) Die Wählergruppe kann mit den Stimmen von 2/3 der anwesenden Mitglieder aufgelöst
werden. Ein solcher Tagesordnungspunkt muss in der Einladung mitgeteilt werden.
Elke Diekenbrock-Nikelsky
- Vorsitzende-
Presseerklärung der Wählergruppe und Stadtratsfraktion Bündnis!
Erdinc Parlak hat wenige Tage nach der Kommunalwahl erklärt, dass er nicht mehr gewillt ist, mit seinem für die Wählergruppe Bündnis! errungenem Direktmandat auch die Interessen dieser Wählergruppe in der kommenden Wahlperiode zu vertreten. Er wolle sich, nachdem das Wahlergebnis dem Bündnis! lediglich 2 Mandate gebracht habe, eine neue politische Heimat bei CDU, SPD oder Bündnis 90/Die Grünen suchen. Wir wollen dieses Verhalten nicht weiter kommentieren, sondern dessen Beurteilung der politisch interessierten und denkenden Bevölkerung selbst überlassen.
Es ist für uns allerdings ein Gebot des guten politischen Stils, uns bei unseren Wählern für eben dieses Verhalten eines Kandidaten zu entschuldigen. Wir kennen keinen vergleichbaren Fall und haben selbst niemals damit gerechnet. Es tut uns sehr Leid, das Vertrauen unserer Wähler nicht einlösen zu können.
Hildesheim, 21. September 2011
Elke Diekenbrock-Nikelsky Thomas Müller
Vorsitzende Vorsitzender der Ratsfraktion
Presseerklärung zum Wahlergebnis
der Wählergruppe Bündnis!
Die Wählergruppe Bündnis! hat bei der Kommunalwahl 2011 einen Absturz ihres Ergebnisses um mehr als 12% im Vergleich zum Ergebnis der Kommunalwahl 2006 hinnehmen müssen.
Emotional ist das ein Schockerlebnis, das erst einmal verarbeitet werden muss. Rational betrachtet, befindet sich das Bündnis! jetzt jedoch in den 5 %-Gefilden, in denen sich die meisten anderen Wählergruppen in Feierlaune zuhause fühlen.
Das 17 %-Ergebnis vor fünf Jahren war ein Geschenk der Wähler, das sich noch aus der Oberbürgermeisterwahl 2005 rekrutierte – vergleichbar mit den 19% der Bündnis 90/Die Grünen, die der aktuelle Zeitgeist momentan in diese Höhen katapultiert. Geschenke muss man sich nicht erarbeiten, man bekommt sie dargeboten - aber eben nicht dauerhaft. Die Wählergruppe war sich dessen bewusst und hat von vornherein auf eine gute, verlässliche und solide Ratsarbeit gesetzt, was in den ersten Jahren der Ratsperiode von den beiden großen Parteien jedoch regelrecht torpediert wurde. Wir wurden als unliebsame Eindringlinge empfunden, die sich in der alles andere als heilen, aber doch gemütlich eingeschliffenen Hildesheimer Politikwelt etablieren wollten. Die Berichterstattung in der lokalen Presse war dementsprechend. Das hinterlässt natürlich seine Spuren – auch bei den Wählern.
Der Oberbürgermeisterbonus, der uns zu Überfliegern werden ließ, hat uns erwartungsgemäß nun nicht mehr getragen. Wir sind Kurt Machens nach wie vor freundschaftlich eng verbunden, ungeachtet der politischen Unabhängigkeit, die jeder für sich in Anspruch nimmt.
Wie es mit der Wählergruppe weitergeht, wird die Zukunft zeigen.
Hildesheim, 14.09.2011
Elke Diekenbrock-Nikelsky
- Vorsitzende -
Position der Ratsfraktion Bündnis! zum Zukunftsvertrag:
- Wir fordern Transparenz bei der Sportförderung.
- Wir wollen den Erhalt des Freibades Johanniswiese, vorrangig als Genossenschaftsbad.
- Wir wollen das TfN, die Musikschule und die Volkshochschule erhalten.
- Wir sind für die Rückübertragung der freiwillig durch die Stadt übernommenen Aufgaben im Bereich Jugendhilfe, Schulen und Soziales an den Landkreis, wenn keine neue für die Stadt Hildesheim finanziell tragbare Vereinbarung getroffen wird.
- Wir stimmen Steuererhöhungen nur zu, wenn alle anderen Sparmaßnahmen zum Zukunftsvertrag beschlossen werden.
"Gedächtnisverlust" von Herrn Ranke und Herrn Dr. Herbeck
Zur Sitzung des Ausschusses Feuerschutz, Recht und innere Angelegenheiten am 06.06.2011
Anscheinend leiden die Ratsherren Lothar Ranke und Dr. Sebastian Herbeck unter partiellem Gedächtnis-verlust. Oder hier ist eine Scheinheiligkeit offen gelegt worden, die ihresgleichen sucht.
Wie sonst kann ein „wütender“ Ratsherr Lothar Ranke seinem „Frust freien Lauf lassen“ und der Verwaltung „amateurhaften Umgang mit dem Rat“ vorwerfen und Herr Dr. Herbeck den Druck monieren, unter den die Verwaltung den Rat beim jetzt vorgestellten Konzept zum Personalabbau setzen würde.
Am 23.03.2009 haben diese beiden Ratsherren zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus CDU und SPD genau das Konzept rigoros abgelehnt, was auf Vorschlag der Ratsfraktion Bündnis! schon im ersten Quartal 2009 hätte auf den Weg gebracht werden können ...
Weiterlesen: "Gedächtnisverlust" von Herrn Ranke und Herrn Dr. Herbeck