Kommentar zu den Ergebnissen der forsa-Umfrage

Ich sitze hier vor der Tastatur meines Computers und weiß eigentlich nicht so recht, was ich zur Forsa-Umfrage schreiben soll. Einiges ist schon recht verworren, wie z. B. die Statistiken. Da hätten doch tatsächlich 14% der befragten Wähler am Sonntag, dem 15. Mai 2011 - so es an diesem Tag denn eine Wahl gegeben hätte – die Wählergruppe Bündnis! gewählt, mit einem Potenzial eher nach oben als nach unten, wenn ich Herrn Güllner richtig interpretiere. Das ist eine für uns höchst erfreuliche Nachricht, und wir werden selbstverständlich bis zum September alles dafür tun, um noch mehr Bürgern dieser Stadt eine Stimme und ein Gesicht zu geben. ...

Doch dann kommen die Statistiken vom Dienstag, dem 24. Mai 2011. Da werden die Anhänger von CDU, SPD und Grüne befragt, wie sie mit der Ratsarbeit ihrer eigenen Partei und der Arbeit der Konkurrenten im Rat zufrieden sind. Nur die Anhänger von FDP und Bündnis! (ich erinnere: 14 %!) dürfen sich nicht äußern. Da entsteht natürlich ein völlig schiefes Bild und lässt an den Spruch denken: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast. Der Kommentar, der in der 26%igen Zustimmung aus CDU-Kreisen für die Arbeit der Wählergruppe allein die alte Verbundenheit mit den einstigen „Abtrünnigen“ sieht, ist schlichtweg
hanebüchen. Die Mehrzahl der heutigen Bündnis!-Mitglieder und vor allem auch die neu aufgestellten Kandidaten haben mit der CDU genau so viel oder so wenig zu tun wie mit jeder anderen Partei. Vielleicht macht die Bündnis!-Ratsfraktion ja einfach nur die geradlinige Politik, die die CDU-Wähler momentan bei den eigenen Leuten vermissen.
Aber kommen wir zum Wesentlichen – den befragten Bürgern.
Ihnen gilt unsere Wertschätzung. Sie haben sich die Zeit genommen, den Forsa-Interviewern Rede und Antwort zu stehen, und dabei die Möglichkeit genutzt, auch ihren Frust über die politischen Verhältnisse im Rathaus herauszulassen. Dass 70 % der Befragten inzwischen der Meinung sind, dass keine Partei mehr die Herausforderungen in den Griff bekommt, ist nicht verwunderlich. Seit fünf Jahren bewegt sich politisch in Hildesheim nichts mehr. Die „große Koalition“ zwischen CDU und SPD trifft sich im Rat der Stadt auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner – und der ist wahrlich minimal. Die normale Konstellation in einem demokratischen Parlament, Regierende auf der einen und Oppositon auf der anderen Seite, gibt es in Hildesheim nicht mehr. Man hat sich auf Opposition geeinigt - und zwar gegen die Verwaltung. Die kleineren Parteien und wir als Wählergruppe sind gar nicht in der Lage dagegen zu halten. Viele zum Teil gute Vorschläge aus unseren Reihen werden kurzerhand abgebügelt, um wenig später als eigene Ideen der „Großen“ wieder aufzutauchen. Es geht nur noch um Machtpositionen, die aus dem zuschauenden Bürger dann eben jenen Wutbürger machen, der in der Folge dem ganzen Rat schlechte Noten erteilt.

Eine Schwäche muss sich dieser Bürger jedoch selbst zuschreiben, die gewiefte Politiker auch mit Freude immer wieder für sich nutzen: Sein nicht sehr ausgeprägtes Langzeitgedächtnis. Wie sonst läßt es sich erklären, dass er gerade die Partei (CDU) für am kompetentesten hält, die Hildesheimer Probleme zu lösen, die seit Jahrzehnten zu deren Entstehung an vorderster Front beigetragen hat – selbstverständlich mit freundlicher Unterstützung zweier weiterer (FDP / BAH). Hier wird eindeutig der Bock zum Gärtner gemacht. Die Finanzmisere kann die Stadt sowieso nur in gemeinsamer Anstrengung aller Parteien, Wählergruppen und Bürger lösen. Und jeder Bürger muss auch bereit sein, seinen Teil beizutragen. Demokratie ist eine Mitmach-Veranstaltung, aus der sich niemand ausklinken sollte. Das fängt bei der Wahlurne an - gerade bei der Kommunalwahl. Hingehen! Hier wird entschieden, was in den kommenden fünf Jahren im allernächsten Lebensumfeld passiert und wer sich dafür stark macht, dass in Hildesheim politisch überhaupt wieder etwas bewegt wird.
Die Wählergruppe Bündnis! freut sich über jeden Bürger, der sich aktiv einmischt.

Elke Diekenbrock-Nikelsky
Vorsitzende