"Gedächtnisverlust" von Herrn Ranke und Herrn Dr. Herbeck

Zur Sitzung des Ausschusses Feuerschutz, Recht und innere Angelegenheiten am 06.06.2011

Anscheinend leiden die Ratsherren Lothar Ranke und Dr. Sebastian Herbeck unter partiellem Gedächtnis-verlust. Oder hier ist eine Scheinheiligkeit offen gelegt worden, die ihresgleichen sucht.
Wie sonst kann ein „wütender“ Ratsherr Lothar Ranke seinem „Frust freien Lauf lassen“ und der Verwaltung „amateurhaften Umgang mit dem Rat“ vorwerfen und Herr Dr. Herbeck den Druck monieren, unter den die Verwaltung den Rat beim jetzt vorgestellten Konzept zum Personalabbau setzen würde.
Am 23.03.2009 haben diese beiden Ratsherren zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus CDU und SPD genau das Konzept rigoros abgelehnt, was auf Vorschlag der Ratsfraktion Bündnis! schon im ersten Quartal 2009 hätte auf den Weg gebracht werden können ...

 und den Fachausschüssen und dem Rat eine dreimonatige Zeit für intensive Beratungen ermöglicht hätte.
Genau dieses Konzept sah vor, eine Zielstruktur Verwaltung 2020 zu erarbeiten, die eine deutliche Verringerung des Personals, u. a. durch Berücksichtigung der aus Altersgründen ausscheidenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, vorsah.
Dieses Verhalten ist wieder einmal ein Beleg für das unfähige Verhalten von CDU und SPD, die den Antrag damals wohl nur abgelehnt haben, weil er vom Bündnis! war. Dass ein solches Konzept sinnvoll und unersetzlich ist, wurde wohl nicht bedacht.
Aber CDU und SPD können sich ja auch nicht mehr daran erinnern, woher „auf einmal“ 300 Millionen Euro Schulden kommen. Doch sind diese Schuldenanhäufungen ein langwieriger Prozess gewesen, den CDU, FDP, BAH und in den letzten fünf Jahren auch die SPD mit zu verantworten haben.

Hildesheim, 09.06.2011

Thomas Müller
Fraktionsvorsitzender