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„Man muss Stadt und Kreis als Einheit betrachten“

KEHRWIEDER-Serie zur Kommunalwahl: Interview mit Volker Hehenkamp (Bündnis)

Landkreis. Am 11. September ist Kommunalwahl. Die Bürger haben es in der Hand, wie sich künftig die Orts-, Gemeinde- und Stadträte sowie der Kreistag zusammensetzen. Vorab spricht der KEHRWIEDER mit Vertretern aller politischen Gruppierungen, die für den Kreistag antreten. Fraktionsvorsitzender der Wählergruppe Bündnis war bisher Gerold Klemke, der aber aus Altersgründen nicht wieder antritt. Er empfahl als Gesprächspartner Volker Hehenkamp (44), der seine erste Kreistags-Periode hinter sich hat. KEHRWIEDER-Redakteur Lothar Veit traf den Rechtsanwalt kurz vor seinem Urlaub.

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Sparziel 39 Millionen: Die Pflöcke sind eingeschlagen

Lenkungsausschuss Zukunftsvertrag stellt Ergebnis der Beratungen vor

(rei) Hildesheim. 39 Millionen Euro, diese Zielmarke hat Moderator Dr. Hubertus Haller bei jeder Sitzung der Lenkungsgruppe Zukunftsvertrag nach eigenen Angaben geradezu gebetsmühlenartig beschworen. „So wie Kennedy gesagt hat ‚Ich will zum Mond‘, mussten wir uns vorhalten ‚Oberziel 39 Millionen – wir schaffen das‘“.
39 Millionen Euro, so hoch ist die Summe, die die Stadt Hildesheim jährlich mehr ausgibt als sie einnimmt. Nur wenn sie dieses strukturelle Defizit bis 2013 dauerhaft in den Griff bekommt, hat sie die Chance auf eine Entschuldungshilfe des Landes Niedersachsen. Aus welchen Einzelbeträgen sich die Einsparsumme zusammensetzen könnte, ...

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Politiker für einen Tag

In einem Planspiel dürfen Schüler „echte“ Anträge in den Rat einbringen

(rei) Hildesheim. Die Fraktion der Andreaner will im Rat einen Antrag stellen: Das Hildesheimer Radwegenetz soll ausgebaut werden. Doch als die Mitglieder zuvor noch einmal ihre eigene Vorlage beraten, fällt ihnen auf, dass die Fraktion der Josephiner mit fast wortgleicher Begründung dasselbe fordert. „Was macht ihr jetzt?“, fragt Thomas Müller (Bündnis), der als einer von neun „echten“ Ratsmitgliedern das an drei Schulen laufende politische Planspiel begleitet. „Wir lehnen den Antrag der anderen ab“, schlägt Mark vor. „Aus Prinzip.“
„Das könntet ihr machen“, räumt Müller ein und muss schmunzeln, ...

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Von Beirat bis Bürgerforum

Debatte um Zukunft der Ortsräte

(jan) Hildesheim. Was die Zukunft der Ortsräte angeht scheinen sich die Lokalpolitker zumindest in einem einig zu sein – an der jetzigen Form soll sich etwas ändern. Zum einen geht es um die Kosten, die gesenkt werden sollen, zum anderen um eine demokratischere Organisation: Denn zahlreiche Bereiche der Stadt ...

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Fragerecht für Bürger

Bündnis-Antrag

Hildesheim. Das Bündnis setzt sich für eine stärkere Bürgerbeteiligung an der Lokalpolitik ein und will deshalb die Bedingungen der Einwohnerfragestunde ändern. Nach Willen des Bündnis sollen Bürger zu Beginn jeder Ratssitzung für maximal 30 Minuten ...

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Heiße Debatte um verbrannte Arbeitszeit

Sonderurlaub für Nichtraucher bleibt einmalige Aktion

(rei) Hildesheim. Wer sich regelmäßig zum Rauchen eine Auszeit nimmt, verbrennt wertvolle Arbeitszeit. Das brachte Oberbürgermeister Kurt Machens im Dezember auf die Idee, den Nichtrauchern unter den städtischen Angestellten gewissermaßen als Ausgleich im Jahr 2010 einen Tag Sonderurlaub ...

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Ein Kompass für alle Fälle

Elke Diekenbrock-Nikelsky erneut Bündnis-Vorsitzende / Machens Gastredner

Hildesheim. Elke Diekenbrock-Nikelsky bleibt Vorsitzende des Bündnis. Bei der Jahresversammlung der lokalpolitischen Gruppierung stimmten am Mittwoch die 23 erschienenen Mitglieder geschlossen für sie. Holger Bock wurde als Stellvertreter ebenfalls bestätigt. So weit, so unspektakulär.
Der eigentliche Höhepunkt war ...

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Bündnis-Vorschlag wird abgeblockt

Mehrheit gegen kleineren Stadtrat

(jan) Hildesheim. Ein Symbol sollte es sein. Dafür, dass auch der Rat selbst etwas zum gebotenen Sparen beiträgt. Dessen Mehrheit aber will sich nicht selbst schrumpfen. Das Bündnis hatte vorgeschlagen, die Zahl der Sitze im Stadtrat von derzeit 46 auf 40 zu reduzieren. Rund 50.000 Euro Einsparungen ...

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Pecunia-Geld für Sportstiftung, wenn Vereine sich einbringen

Ratsfraktion Bündnis fordert Bekenntnis von Sportvereinen ein

(mei) Hildesheim. Die Fraktion Bündnis macht Furore in Sachen Sportstiftung. Mit einem Fragebogen hat sie sich an die Hildesheimer Sportvereine gewandt. Sie will so die Meinung der Vereine erfahren, wie diese zum Vorschlag der Fraktion stehen, eine Sportstiftung einzurichten.
Bereits im Sommer 2007 hatte sich das Bündnis bezüglich der Verwendung ...

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